Mercedes-Benz einigt sich auf Vergleiche zu Diesel-Emissionen in den USA

Mercedes-Benz vereinbart mit US-Bundesstaaten Vergleiche zu Diesel-Emissionen (BlueTEC II, 2009–2016); Zahlungen bis 149,6 Mio. und AEM-Anreizprogramm Updates.

Mercedes-Benz hat sich mit mehreren Generalstaatsanwälten in den USA auf Vergleiche geeinigt, um die verbliebenen zivilrechtlichen Verfahren rund um Diesel-Emissionen beizulegen. Die Einigungen betreffen Umwelt- und Verbraucherschutzansprüche im Zusammenhang mit Diesel-Pkw und -Transportern mit BlueTEC II der Modelljahre 2009 bis 2016.

Vorbehaltlich der endgültigen gerichtlichen Billigung erfassen die Vergleiche die Ansprüche der noch verbliebenen US-Bundesstaaten sowie des District of Columbia und Puerto Rico. Damit schließt Mercedes-Benz faktisch alle wesentlichen dieselbezogenen Verfahren in den Vereinigten Staaten ab. Das Unternehmen betonte, die Vergleiche dienten dazu, langwierige und kostspielige Prozesse zu vermeiden; zugleich weist es die Vorwürfe zurück und erkennt keine rechtliche Haftung an.

Im Rahmen der Multistate-Einigung zahlt Mercedes-Benz zunächst 120 Millionen US-Dollar an die teilnehmenden Bundesstaaten. Der Gesamtwert kann bis zu 149,6 Millionen US-Dollar erreichen; ein Teil dieses Betrags kann jedoch sinken – abhängig davon, wie viele betroffene Fahrzeuge repariert, zurückgekauft oder dauerhaft außer Betrieb genommen werden. Zusätzlich setzt das Unternehmen ein Approved Emission Modification Installation Incentive Program auf, das weitere emissionsbezogene Updates vorantreiben soll.

Approved Emission Modifications (AEM) sind seit 2021 verfügbar – auf Grundlage früherer Vereinbarungen mit US-Behörden. Nach Angaben von Mercedes-Benz haben bereits über 85 Prozent der betroffenen Pkw und Sprinter-Transporter die Updates erhalten. Das neue Anreizprogramm soll die Teilnahme verbliebener Halter erhöhen und sieht in bestimmten Fällen Verbraucherzahlungen von bis zu 2.000 US-Dollar pro Fahrzeug sowie verlängerte Garantien vor. In der Praxis dürfte das vor allem jene erreichen, die bislang gezögert haben.

Die aktuellen Einigungen fügen sich in eine längere Abfolge dieselbezogener Lösungen in den USA ein. Mercedes-Benz regelte 2020 zivilrechtliche Ansprüche mit Bundesbehörden und Regulatoren in Kalifornien, schloss 2022 eine ähnliche Vereinbarung mit Arizona und erlebte 2024, dass das US-Justizministerium seine strafrechtlichen Ermittlungen ohne Anklage beendete.

Mit dem nahenden Abschluss der Verfahren auf Ebene der Bundesstaaten zieht Mercedes-Benz im US-Markt erkennbar einen Schlussstrich unter den Dieselkomplex. Für die Automobilindustrie insgesamt bleibt die Lehre klar: Umweltauflagen und Software-Transparenz stehen auch lange nach der Markteinführung unter genauer Aufsicht – besser, wenn solche Fragen früh und sichtbar geklärt werden.